Weisung 18/2022 des Stadtrates: Volksinitiative "In Uster konsumieren - lokal parkieren: Kein Parkplatzabbau in Uster!"

Nummer
18/2022
Geschäftsart
Volksinitiative
Status
Erledigt
Datum
25. Oktober 2022
Beschreibung

Die Kommission Planung und Bau hat am 8. Mai 2023 die Weisung behandelt und beantragt mit 4:4 Stimmen (abwesend 1 und Stichentscheid Präsident), die Volksinitiative anzunehmen. Referentin: Karin Niedermann (SP).

Die FDP/Die Mitte-Fraktion beantragt einen Gegenvorschlag des Gemeinderates. Referent: Jürg Krauer (FDP).

Die Grünliberale/EVP-Fraktion beantragt einen Gegenvorschlag des Gemeinderates. Referent: Andreas Pauling (Grünliberale).

Der Gemeinderat hat am 15. Mai 2023 mit 16:15 Stimmen den Gegenvorschlag der Grünliberale/EVP-Fraktion dem Gegenvorschlag der FDP/Die Mitte-Fraktion vorgezogen, den so bereinigten Gegenvorschlag mit 7:27 Stimmen abgelehnt und die Volksinitiative mit 15:20 Stimmen abgelehnt.

Die Volksinitiative untersteht dem obligatorischem Referendum (Volksabstimmung).

Behörde
Stadtrat

Zugehörige Objekte

Name
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W18_Antrag_GLP.pdf Download 3 W18_Antrag_GLP.pdf
Datum Sitzung