Weisung 16/2018 des Stadtrates: Volksinitiative "Bodeninitiative: Boden behalten - Uster gestalten!"

Nummer
16/2018
Geschäftsart
Volksinitiative
Status
Erledigt
Datum
23. Oktober 2018
Beschreibung

Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 7. Januar 2019 die Volksinitiative mit 7:1 Stimmen (abwesend 1) abgelehnt und den Gegenvorschlag des Stadtrates mit 5:3 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen. Referentin: Mary Rauber (EVP).

Der Gemeinderat hat am 21. Januar 2019 die Volksinitiative mit 5:25 Stimmen abgelehnt und den Gegenvorschlag des Stadtrates mit 20:9 Stimmen angenommen.

Die Volksinitiative wurde am 5. März 2019 zurückgezogen. Damit findet über die Volksinitiative und den Gegenvorschlag keine Volksabstimmung statt. Dafür hat der Stadtrat dem Gemeinderat eine Umsetzungsvorlage zum Gegenvorschlag innert 16 Monaten seit Einreichen der Volksinitiative zu unterbreiten. Frist für den Stadtrat bis 6. August 2019.

Die Geschäftsleitung des Gemeinderats hat mit Zirkularbeschluss vom 19. August 2019 dem Stadtrat die Frist für die Umsetzungsvorlage bis 24. September 2019 verlängert (vergleiche Weisung 28/2019).

Behörde
Stadtrat

Sitzungen

Name Datum
Gemeinderatssitzung 21. Januar 2019

Zugehörige Objekte

Name
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W16_AntragKOS.pdf Download 1 W16_AntragKOS.pdf