Leistungsmotion 588/2017 von Matthias Bickel (FDP) und Richard Sägesser (FDP): "Einheitsgemeinde - auch bei der Schulinformatik"

Richard Sägesser (Zweitunterzeichner/in)

Referentin des Stadtrates: Patricia Bernet, Abteilungsvorsteherin Bildung (Ablehnung).
Der Gemeinderat hat am 20. März 2017 die Leistungsmotion mit 20:10 Stimmen an den Stadtrat überwiesen.

Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit (KÖS) hat am 21. November 2017 den Antrag des Stadtrates mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen. Referent des Stadtrates: Cla Famos, Abteilungsvorsteher Finanzen.
Die Rechnungsprüfungskommission (RPK) hat am 27. November 2017 den Antrag des Stadtrates mit 8:1 Stimmen gutgeheissen.
Der Gemeinderat hat am 4. Dezember 2017 den Antrag des Stadtrates mit 32:0 Stimmen angenommen (vergleiche Antrag 93/2017).

Die KÖS hat am 20. November 2018 mit 4:4 Stimmen und Stichentscheid Präsident den Antrag des Stadtrats abgelehnt und beantragt, die Leistungsmotion sei erheblich zu erklären.
Die RPK hat 26. November 2018 den Antrag des Stadtrates mit 6:3 Stimmen gutgeheissen.
Die SP-Fraktion hat am 3. Dezember 2018 Rückweisung an den Stadtrat beantragt.
Der Gemeinderat hat am 3. Dezember 2018 mit 30:0 Stimmen die Leistungsmotion an den Stadtrat zurückgewiesen (vergleiche Weisung 3/2018).

Die KÖS hat am 19. November 2019 den Antrag des Stadtrates geändert und mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.
Die RPK hat am 25. November 2019 den Änderungsantrag der KÖS mit 8:1 Stimmen und den damit geänderten Antrag des Stadtrates mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.
Der Gemeinderat hat am 2. Dezember 2019 den Änderungsantrag der KÖS und in der Schlussabstimmung den so geänderten Antrag des Stadtrates jeweils mit 34:0 Stimmen angenommen (vergleiche Weisung 24/2019).