Mehrwertausgleichsfonds

Beim kommunalen Mehrwertausgleich werden die Mehrwerte, die durch Um- oder Aufzonungen entstehen, ausgeglichen. Die finanziellen Mittel aus dem kommunalen Mehrwertausgleich fliessen in den Mehrwertausgleichsfonds der Stadt. Das Geld aus dem Fonds kann für verschiedene Projekte eingesetzt werden.

Aus dem kommunalen Mehrwertausgleich gelangen Mehrwerte, die durch Planungsmassnahmen entstehen, in den Mehrwertausgleichsfonds der Stadt. Planungsmassnahmen dienen in der Regel dazu, die Siedlungsentwicklung nach innen zu lenken und das Bevölkerungswachstum im bereits bebauten Gebiet aufzunehmen. Die Entwicklung nach innen hat jedoch verschiedene Herausforderungen. Der Qualitätsanspruch an die Freiräume und das Wohnumfeld steigt. Diesen Herausforderungen soll mit dem Geld aus dem Fonds begegnet werden.

Im Fondsreglement ist geregelt, für was das Geld aus dem Mehrwertausgleich genau gebraucht werden kann. Zum Beispiel:

  • für Parks, Plätzen, Grünanlagen oder mit Bäumen bestockten Flächen, die sich für den Aufenthalt der Bevölkerung im Freien eignen oder das Wohnumfeld verbessern
  • für eine Verbesserung des Lokalklimas durch Grünflächen, Baumpflanzungen, Massnahmen zum Speichern und Verwenden von Regenwasser, sowie Brunnenanlagen und Wasserspiele
  • für die Verbesserung der ökologischen Qualität
  • für die Erstellung von sozialen Infrastrukturen

Es können sich auch Private, die dem Fondszweck entsprechende Massnahmen umsetzen wollen, um Beiträge aus dem Mehrwertausgleichsfonds bewerben. Aber auch private Vorhaben haben nur dann die Chance auf einen Beitrag, wenn sie im öffentlichen Interesse liegen. Die Richtlinien zum Beitragsgesuch erklären, wie die Bewerbung eingereicht werden muss. Das Beitragsgesuch muss vor dem Beginn der Umsetzung beim Stadtrat eingereicht werden. Einmal pro Jahr wird über die Vergabe von Beiträgen entschieden. Stichtag ist jeweils der 30. September.

Wie viel Geld aus dem Fonds gesprochen werden kann, hängt stark davon ab, wie viel Geld sich im Mehrwertausgleichsfonds befindet. Wenn zu wenig Geld im Fonds vorhanden ist, können keine Beiträge verteilt werden, denn der Fonds darf sich nicht verschulden. Der Stadtrat entscheidet einmal jährlich, für welche Projekte ein Beitrag gewährt werden soll. Diese Entscheidung trifft der Stadtrat nach den Bewertungskriterien, die in den Richtlinien zum Beitragsgesuch abgebildet sind. Die wichtigen Kriterien sind dabei die Zweckmässigkeit, die Bedeutung im Kontext der Stadtentwicklung und die Folgekosten für die Stadt.

Aktueller Bestand Mehrwertausgleichsfonds:

0.00 CHF (vom 01. Januar 2022)

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