Parlamentarische Initiative 563/2024 von Daniel Schnyder (SVP), Marc Thalmann (FDP), Ursula Räuftlin (Grünliberale) und Paul Stopper (BPU): "Teuerungsausgleich - mehr Mitspracherecht für den Gemeinderat"

Nummer
563/2024
Geschäftsart
Parlamentarische Initiative
Status
Pendent Legislative
Datum
4. April 2024
Verfasser/Beteiligte
Schnyder Daniel (Erstunterzeichner/-in), Thalmann Marc (Zweitunterzeichner/-in), Räuftlin Ursula (Mitunterzeichner/-in), Stopper Paul (Mitunterzeichner/-in)
Beschreibung
Die Geschäftsleitung hat am 10. April 2024 das Vorgehen festgelegt.

Der Gemeinderat hat am 13. Mai 2024 beschlossen:
Die Parlamentarische Initiative wird betreffend
a) PVO mit 16 Stimmen (Quorum 12) unterstützt und vom Ratspräsidenten an die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit (KÖS) überwiesen;
b) PVO SSU mit 15 Stimmen (ein Ratsmitglied in Anwendung von Art. 4 GO Sekundarschulgemeinde ausgeschlossen) unterstützt (Quorum 12) unterstützt und vom Ratspräsidenten an die Kommission Bildung und Gesellschaft (KBG) überwiesen.

Frist für beide Kommissionen bis 13. Mai 2025.

Behandlung im Gemeinderat voraussichtlich am 17. November 2025.
Fraktionen
FDP/Die Mitte-Fraktion
fraktionslos
Grünliberale/EVP-Fraktion
SVP/EDU-Fraktion

Zugehörige Objekte

Name
563_Parlamentarische_Initiative Download 0 563_Parlamentarische_Initiative
563_Beschluss_GL_2024-04-10 Download 1 563_Beschluss_GL_2024-04-10
Datum Sitzung