Weisung 19/2022 des Stadtrates: Volksinitiative "Kulturland-Initiative gegen die Moosackerstrasse"
- Nummer
- 19/2022
- Geschäftsart
- Volksinitiative
- Status
- Erledigt
- Datum
- 25. Oktober 2022
- Beschreibung
Der Stadtrat hat am 14. Februar 2023 vom Verkehrsregime Zentralstrasse im Zusammenhang mit der Moosackerstrasse Kenntnis genommen.
Die Kommission Planung und Bau hat am 27. März 2023 sowohl die Volksinitiative als auch einen Gegenvorschlag mit 5:4 Stimmen abgelehnt. Referent: Hans Denzler (SVP).
Eine Minderheit der Kommission beantragt einen Gegenvorschlag des Gemeinderates. Referent Minderheit: Balthasar Thalmann (SP).
Der Gemeinderat hat am 17. April 2023 beschlossen: In der Eventualabstimmung erhält der Gegenvorschlag des Stadtrates 21 Stimmen, der Gegenvorschlag der Minderheit der Kommission 7 Stimmen. Die Volksinitiative wird mit 9:25 Stimmen abgelehnt. Der Gegenvorschlag des Stadtrates wird mit 21:12 Stimmen angenommen.
- Behörde
- Stadtrat
Zugehörige Objekte
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| W19.pdf | Download | 0 | W19.pdf | |
| W19_2023-02-14_SRB_58.pdf | Download | 1 | W19_2023-02-14_SRB_58.pdf | |
| W19_Antrag_KPB.pdf | Download | 2 | W19_Antrag_KPB.pdf |
| Datum | Sitzung |
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