Flurwege im Baugebiet der Stadt

Aufhebung von Flurwegen im Baugebiet der Stadt Uster

Aufgrund gesetzlicher Vorgaben will die Stadt Uster ab 2020 etappenweise verschiedene Flurwege im Baugebiet aufheben. Flurwege erschliessen land- oder forstwirtschaftliche Grundstücke und sind daher im Stadtgebiet weder zweckmässig noch sinnvoll.

Was ist ein Flurweg?

Ein Flurweg ist ein nicht öffentlicher Weg, der zur Erschliessung von land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken dient. Flurwege stehen im Gesamteigentum der Anstösser und sind als ausgeschiedene Grundstücke ins Grundbuch aufzunehmen.

Wo sehe ich, ob ein Weg ein Flurweg ist oder nicht?

Informationen dazu finden sich auf WebGIS Uster in der Karte «Eigentumsverhältnisse». Die Wege sind gelb eingefärbt.

Planausschnitt WebGIS
Beispiel eines Flurwegs (gelb eingefärbt) im Web-GIS

Wer darf einen Flurweg benutzen?

Die Flurwegeigentümer dürfen die Wege lediglich für die land- oder forstwirtschaftliche Nutzung befahren und begehen. Zufahrten für Anwohnerinnen und Anwohner mit privaten Autos, das Parkieren von privaten Autos und auch das Befahren mit dem Velo sind nicht erlaubt.

Warum werden die Flurwege nun aufgehoben?

Die oben aufgeführten Verbote lassen erahnen, dass Flurwege im Stadtgebiet weder zweckmässig noch sinnvoll, ja sogar kontraproduktiv sind. Deshalb sind die Gemeinden gemäss § 115 des kantonalen Landwirtschaftsgesetzes (LG) aufgerufen, die Flurwege ganz oder teilweise aufzuheben, sofern sie nicht mehr der land- oder forstwirtschaftlichen Nutzung dienen.

Nebst dem gesetzlichen Auftrag gibt es auch noch einen anderen Grund, die Flurwege im städtischen Baugebiet aufzuheben. Da die Eigentumsverhältnisse nicht klar geregelt sind, ist unter anderem auch der Unterhalt der Flurwege nicht gewährleistet. Dies führt dazu, dass Strassenabschnitte ungenügend unterhalten werden. Unfälle können die Eigentümerinnen und Eigentümer vor Haftungsfälle stellen, denen sie sich oft gar nicht bewusst sind.

Wird mit der Flurwegaufhebung auch der Weg als solcher aufgehoben?

Nein! Die Aufhebung des Flurwegs und die Streichung im Flurwegverzeichnis bleiben ohne Einfluss auf den tatsächlichen Bestand des Wegs. Neu wird es möglich sein, den Weg gemäss seiner jetzigen Nutzung ohne Einschränkungen zu begehen bzw. zu befahren.

Wird mit der Flurwegaufhebung auch das Eigentum geändert?

Nein. Der Weg bleibt im Gesamteigentum der bisherigen Flurwegeigentümerinnen und -eigentümer.

Das Gesetz § 115 Abs. 5 sieht die Möglichkeit vor, dass das Gesamteigentum in Miteigentum (gemäss Art. 646 ZGB) umgewandelt werden kann. Muss dies getan werden?

Nein. Jedoch hat das Miteigentum diverse Vorteile: So kann für das Miteigentum eine Nutzung- und Verwaltungsordnung erstellt werden, die die Rechte und Pflichten der Miteigentümer festlegt. Diese kann zudem als Anmerkung im Grundbuch eingetragen werden, womit zukünftige Miteigentümerinnen und Miteigentümer automatisch informiert werden. Dies schafft Klarheit und Rechtssicherheit unter den Miteigentümerinnen und Miteigentümern.

Zudem können Verträge mit Dritten, wie beispielsweise ein Vertrag für den betrieblichen Unterhalt, nur mit einer Nutzung- und Verwaltungsordnung erstellt werden.

Das Gesetz § 115 Abs. 5 sieht auch die Möglichkeit einer Teilung (gemäss Art. 651 ZGB) vor. Wann ist eine Teilung sinnvoll?

Eine Teilung ist sinnvoll, wenn der Weg als solcher keine Funktion mehr aufweist und somit auch von den Eigentümerinnen und Eigentümern nicht mehr benötigt wird.

Es kann somit eine Teilungsmutation durchgeführt werden und der Weg gemäss den Wünschen der Eigentümerinnen und Eigentümer aufgeteilt werden.

Welche Rolle hat die Stadt Uster betreffend der Flurwege?

Die Stadt Uster, namentlich die Abteilung Bau, unterstützt die betroffenen Eigentümerinnen und Eigentümer auf Wunsch, wenn sie ihr Gesamteigentum in ein Miteigentum mit einer Nutzungs- und Verwaltungsordnung umwandeln oder eine Teilung durchführen möchten.

Wie sieht der zeitliche Ablauf aus?

Die Stadt Uster teilt die Flurwegaufhebungen in 3 bis 4 Gebiete ein. Diese dauern jeweils rund ein Jahr. Der Zeitplan für das Jahr 2020 und 2021:

  Was Wann
(ungefähre Angabe)
1. Briefliche Information der betroffenen Flurwegeigentümerinnen und Eigentümer Sept. 2020
2. Informationsveranstaltung 11. Nov. 2020
3. Zusätzliche Information (auf Anfrage) Nov. 2020 - März 2021
4. Unterstützung bei der Umwandlung von Gesamteigentum in Miteigentum mit einer Nutzung- und Verwaltungsordnung (auf Anfrage) Nov. 2020 – März 2021
5. Ausarbeitung / Entscheid SRB (Beschluss des Stadtrates) März/Apr. 2021
6. Amtliche Publikation (30 Tage) April/Mai 2021
7. Behandlung Rekurse Mai - Okt. 2021
8. Genehmigung Baudirektion des Kantons Zürich November 2021
9. Abschlussarbeiten Dezember 2021
     

Aufgrund der unvorhersehbaren Situation mit dem Coronavirus sind Änderungen beim Terminplan möglich. Die im Verfahren betroffenen Flurwegeigentümerinnen und -eigentümer werden jeweils brieflich informiert.

2020 werden die Quartiere und Aussenwachten Oberuster, Sulzbach, Nossikon und Riedikon bearbeitet. Die übrigen Quartiere und Aussenwachten folgen ab 2021.

Welches sind die Hauptetappen des Projekts?

  • Information der betroffenen Flurwegberechtigten (Brief / Informationsveranstaltung)
  • Auf Wunsch Unterstützung durch die Stadt bei der Umwandlung von Gesamteigentum in Miteigentum
  • Stadtratsbeschluss
  • Amtliche Publikation
  • Genehmigung Baudirektion des Kantons Zürich

Was sind die für die Flurwegaufhebung wichtigsten gesetzlichen Grundlagen?

Zugehörige Objekte

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Auszug aus dem Landwirtschaftsgesetz des Kantons Zürich Download