USTER SCHLIESST RECHNUNG 2016 MIT ERTRAGSÜBERSCHUSS AB

11. April 2017
Die Rechnung 2016 der Stadt Uster weist einen Ertragsüberschuss von 1,0 Millionen Franken aus. Das Eigenkapital steigt auf rekordhohe 143 Millionen. Die positive Abweichung zum Voranschlag ist hauptsächlich auf höhere Steuereinnahmen zurückzuführen. Personal- und Sachaufwand konnten stabil gehalten werden. Allerdings gab es wesentliche Budgetüber¬schreitungen in den Bereichen Bildung und Soziales. Usters Finanzvorsteher fordert, dass die Stadt Uster künftig vom Zentrumslastenausgleich profitiert: «Uster als drittgrösste Stadt des Kantons Zürich ist diesem Ausgleich noch nicht angeschlossen», so Stadtrat Cla Famos. «Dies schränkt den Handlungsspielraum der Stadt Uster stark ein», so Famos.
Bei einem Ertrag von 252,7 Millionen Franken und einem Aufwand von 251,7 Millionen Franken weist die Laufende Rechnung der Stadt Uster für 2016 einen Ertragsüberschuss von 1,0 Millionen Franken aus. Das positive Ergebnis ist trotz Negativabweichungen in den Bereichen Bildung und Soziales zustande gekommen. Die Globalkredite im Total schliessen 2,9 Mio. Franken schlechter ab als budgetiert. Die per 1. Janu¬ar 2016 erfolgte Neubewertung des Finanzvermögens führte buchhaltungstechnisch zu einer Erhöhung von Aufwand und Ertrag von 13,8 Millionen Franken.

Steuererträge höher als budgetiert

Die Steuereinnahmen in der Höhe von total 99,5 Millionen Franken sind im Vergleich zum Vorjahr um 4,0 Millionen Franken angestiegen. So nahmen die «ordentlichen Steuern laufendes Jahr» um 2,3 Prozent zu und beliefen sich auf 74,6 Mio. Franken (Vorjahr: 72,9 Mio. Franken). Die Steuereinnahmen bei den natürlichen Personen stiegen um 2,9 Prozent. Auf der anderen Seite nahmen sie bei den juristischen Personen – also bei den Unternehmen – um 3,8 Prozent ab. Die positive Veränderung bei den natürlichen Personen ist insbesondere beim anhaltenden Bevölkerungswachstum zu suchen. Die Veränderung bei den juristischen Personen ist auf normale Schwankungen bei den Steuerabrechnungen zurückzuführen.

Neben den «ordentlichen Steuern laufendes Jahr» legten auch die Grundstückgewinnsteuern nochmals auf 10,4 Mio. Franken (9,9 Mio. Franken) zu. Auch konnten bei den Steuerausscheidungen Mehreinnahmen verbucht werden. Hingegen überwies der Kanton Zürich erwartete Mehreinnahmen bei den Quellensteuern der Stadt Uster noch nicht. Zudem mussten bei den «Steuern Vorjahre» (Begleichung offener Steuerrechnungen der Vorjahre) Mindereinnahmen verzeichnet werden.

Wesentliche Budgetüberschreitungen in den Bereichen Soziales und Bildung

Die Jahresrechnung weist deutliche Mehraufwendungen in den Abteilungen Soziales und Bildung aus. Diese sind zum Teil auf einmalige Sondereffekte zurückzuführen. Trotzdem muss davon ausgegangen werden, dass die genannten Bereiche auch zukünftig vermehrt mehr Mittel benötigen als ihnen zum heutigen Zeitpunkt zugewiesen sind. Die bewilligten Globalkredite in der Höhe von 105,3 Mio. Franken wurden um 2,9 Mio. Franken überschritten.

Die unter der Verantwortung des Stadtrates liegenden Geschäftsfelder, respektive deren Globalkredite, haben um 0,6 Mio. Franken besser abgeschlossen als budgetiert. Die Primarschule hat ihren Voranschlag 2016 um 2,0 Mio. Franken überschritten. Das Geschäftsfeld Sozialbehörde hat den bewilligten Kredit um 1,6 Mio. Franken überschritten.

Sehr hohes Investitionsvolumen

Die Nettoinvestitionen im Verwaltungsvermögen liegen mit 46,6 Mio. Franken 2,5 Mio. Franken über dem budgetierten Wert von 44,1 Mio. Franken. Die Realisierungsquote beträgt somit 105,6 Prozent, darin enthalten sind die Sanierung des Hallenbades, der Kauf des ehemaligen ZKB-Gebäudes und der Landtransfer des Grundstückes für den Bau des Schulhauses Krämeracker vom Finanzvermögen in das Verwaltungsvermögen. Die Investitionen konnten mit einem Cash Flow im Steuerhaushalt von 12,3 Mio. Franken (Vorjahr: 5,8 Mio. Franken) zu 28 Prozent selber finanziert werden.

Rekordhohes Eigenkapital

Das Eigenkapital hat sich um den ausgewiesenen Ertragsüberschuss von 1,0 Mio. Franken und der Aufwertung aus der Neubewertung der Liegenschaften im Finanzvermögen um 13,8 Mio. Franken auf 143,8 Mio. Franken erhöht. Die Stadt verfügt per 31. Dezember 2016 somit über das höchste Eigenkapital seit Einführung der aktuellen Rechnungslegung 1986. Das Nettovermögen Gesamthaushalt ist 2016 von 46,3 Millionen Franken um 17,9 Millionen auf 28,4 Mio. Franken gesunken.

Jahresergebnis besser als erwartet

Der Ertragsüberschuss von 1,0 Mio. Franken liegt 2,3 Mio. Franken über dem budgetierten Ergebnis. Waren höhere Steuereinnahmen und ein höherer ZKB-Gewinnanteil erwartet worden, gab es überraschenderweise deutlich hohe Budgetüberschreitungen in den Bereichen Bildung und Soziales. Auch ein Arbeitsrückstand beim kantonalen Steueramt bei den Quellensteuern konnte noch nicht wettgemacht werden. Die Stadt Uster geht aber davon aus, dass der Rückstand 2017 behoben wird.

Stadtrat Cla Famos fordert kantonalen Zentrumslastenausgleich

Sorgen bereiten dem Abteilungsvorsteher Finanzen die Budgetüberschreitungen der Bereiche Soziales und Bildung. Stadtrat Cla Famos findet es zudem stossend, dass Uster für die zahlreichen zentralörtlichen Leistungen nicht entschädigt wird, die die Stadt Uster für die umliegenden Gebiete erbringt. Uster sei im Gegensatz zu Zürich und Winterthur vom kantonalen Zentrumsausgleich ausgeschlossen, moniert Famos: «Das ist ungerecht und schränkt den Handlungsspielraum der Stadt Uster stark ein. Dabei erbringt Uster in vielen Bereichen wie Sport, Kultur, Sicherheit und Soziales wesentliche Zentrumsleistungen.»

Die höheren Ausgaben der Stadt Uster fallen in Bereiche, die die Stadt nur bedingt beeinflussen kann. Positiv ist bei der Jahresrechnung laut Famos indes zu vermerken, dass der Personal- und Sachaufwand auch 2016 stabil gehalten werden konnte und die ordentlichen Steuern im laufenden Jahr wiederum zugenommen haben. Die Stadt Uster verfügt nach wie vor über einen soliden Finanzhaushalt mit einer sehr starken Eigenkapitalbasis. Trotz der finanziellen Herausforderungen blickt Stadtrat Famos deshalb positiv in die Zukunft.

Gemäss Cla Famos wird sich der Stadtrat auch in naher Zukunft intensiv mit dem Finanzhaushalt der Stadt Uster beschäftigen, sei es im Rahmen der «Generellen Leistungsüberprüfung» oder während des Budgetprozesses 2018. Damit soll Uster auch in Zukunft über einen guten finanziellen Handlungsspielraum verfügen.

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