Stadthaustelegramm vom 15. Dezember 2016
15. Dezember 2016
Aktuelle Beschlüsse des Stadtrats
Verordnung über den preisgünstigen Wohnraum (PWV), Vernehmlassung
Der Stadtrat hat Stellung genommen zum Entwurf der kantonalen Verordnung über den preisgünstigen Wohnraum (PWV). Grundlage dazu bildet die Ergänzung des Planungs- und Baugesetzes (PBG), das den Gemeinden die Möglichkeit einräumt, bei Auf- oder Einzonungen einen Mindestanteil festzulegen, der für preisgünstige Wohnungen reserviert bleibt. Für den Vollzug sind die Gemeinden zuständig, die auch Vorschriften über die angemessene Belegung der preisgünstigen Wohnungen erlassen müssen. Dabei muss die Mindestzahl der in einer Wohnung lebenden Personen sowie deren Einkommen bestimmt und in der Folge auch kontrolliert werden. Die genauen Auswirkungen dieser Gesetzesbestimmung auf den zukünftigen Wohnungsmarkt und auf die Anliegen der Verdichtung nach innen sind aus der Sicht des Stadtrates noch zu wenig erforscht. Der Stadtrat beantragt dem Regierungsrat, die vorliegende Verordnung zu überarbeiten und ergänzt mit Berechnungs- und Vollzugsbeispielen den Gemeinden erneut in die Vernehmlassung zu schicken.
Deckbelagssanierung Freudwilerstrasse: Genehmigung Bauabrechnung
Im Herbst 2015 wurde die Freudwilerstrasse im Abschnitt Waldrand bis zum Breitiweg saniert. Der Stadtrat hat an seiner Sitzung vom 6. Dezember 2016 die entsprechende Bauabrechnung abgenommen, sie weist einen Betrag von Fr. 149 107.45 aus. Damit wurde der genehmigte Kredit um Fr. 47 192.85 unterschritten. Der Minderaufwand ist entstanden, weil der bestehende Belag eine gute Kornbindung aufwies und bei den Fräsarbeiten folglich weniger «Altbelag» abgelöst wurde. Entsprechend musste eine geringere Menge an Belag abgebrochen und entsorgt werden. Auch reduzierte sich die neue einzubauende Belagsstärke. Beides führte zu Mindermengen und somit Minderkosten.
Gemeinschaftseinsätze Zivilschutzorganisation Uster 2017
Der Bevölkerungsschutz schützt die Bevölkerung und ihre Lebensgrundlagen bei Katastrophen und in Notlagen sowie im Falle bewaffneter Konflikte und begrenzt oder bewältigt Schadenereignisse. Daneben können die Schutzdienstpflichtigen für Einsätze zu Gunsten der Gemeinschaft aufgeboten werden. Für das kommende Jahr hat der Stadtrat Uster insgesamt 112 Einsatztage zugunsten der Gemeinschaft bewilligt, vor allem im Bereich von Sportanlässen, aber auch für Einsätze in den Heimen oder für die Sanierung bzw. den Neubau von Grillstellen.
Software zur Kläranlagenoptimierung ARA Jungholz: Kreditbewilligung und Arbeitsvergabe
Die Abwasserreinigungsanlage (ARA) Jungholz spielt eine zentrale Rolle im Gewässerschutz. Damit die Prozesse der ARA Jungholz zukünftig noch zuverlässiger als heute geregelt werden können, sollen ab 2017 die Messungen der ARA mit einer Software ständig analysiert und plausibilisiert werden. Dafür hat der Stadtrat an seiner Sitzung vom 6. Dezember 2016 einen Kredit von 55 512 Franken bewilligt. Die Arbeiten für Lieferung, Programmierung, Installation und Inbetriebnahme dieser neuen Software wurden an die Firma «Rittmeyer AG», Baar, vergeben.
Der Stadtrat hat Stellung genommen zum Entwurf der kantonalen Verordnung über den preisgünstigen Wohnraum (PWV). Grundlage dazu bildet die Ergänzung des Planungs- und Baugesetzes (PBG), das den Gemeinden die Möglichkeit einräumt, bei Auf- oder Einzonungen einen Mindestanteil festzulegen, der für preisgünstige Wohnungen reserviert bleibt. Für den Vollzug sind die Gemeinden zuständig, die auch Vorschriften über die angemessene Belegung der preisgünstigen Wohnungen erlassen müssen. Dabei muss die Mindestzahl der in einer Wohnung lebenden Personen sowie deren Einkommen bestimmt und in der Folge auch kontrolliert werden. Die genauen Auswirkungen dieser Gesetzesbestimmung auf den zukünftigen Wohnungsmarkt und auf die Anliegen der Verdichtung nach innen sind aus der Sicht des Stadtrates noch zu wenig erforscht. Der Stadtrat beantragt dem Regierungsrat, die vorliegende Verordnung zu überarbeiten und ergänzt mit Berechnungs- und Vollzugsbeispielen den Gemeinden erneut in die Vernehmlassung zu schicken.
Deckbelagssanierung Freudwilerstrasse: Genehmigung Bauabrechnung
Im Herbst 2015 wurde die Freudwilerstrasse im Abschnitt Waldrand bis zum Breitiweg saniert. Der Stadtrat hat an seiner Sitzung vom 6. Dezember 2016 die entsprechende Bauabrechnung abgenommen, sie weist einen Betrag von Fr. 149 107.45 aus. Damit wurde der genehmigte Kredit um Fr. 47 192.85 unterschritten. Der Minderaufwand ist entstanden, weil der bestehende Belag eine gute Kornbindung aufwies und bei den Fräsarbeiten folglich weniger «Altbelag» abgelöst wurde. Entsprechend musste eine geringere Menge an Belag abgebrochen und entsorgt werden. Auch reduzierte sich die neue einzubauende Belagsstärke. Beides führte zu Mindermengen und somit Minderkosten.
Gemeinschaftseinsätze Zivilschutzorganisation Uster 2017
Der Bevölkerungsschutz schützt die Bevölkerung und ihre Lebensgrundlagen bei Katastrophen und in Notlagen sowie im Falle bewaffneter Konflikte und begrenzt oder bewältigt Schadenereignisse. Daneben können die Schutzdienstpflichtigen für Einsätze zu Gunsten der Gemeinschaft aufgeboten werden. Für das kommende Jahr hat der Stadtrat Uster insgesamt 112 Einsatztage zugunsten der Gemeinschaft bewilligt, vor allem im Bereich von Sportanlässen, aber auch für Einsätze in den Heimen oder für die Sanierung bzw. den Neubau von Grillstellen.
Software zur Kläranlagenoptimierung ARA Jungholz: Kreditbewilligung und Arbeitsvergabe
Die Abwasserreinigungsanlage (ARA) Jungholz spielt eine zentrale Rolle im Gewässerschutz. Damit die Prozesse der ARA Jungholz zukünftig noch zuverlässiger als heute geregelt werden können, sollen ab 2017 die Messungen der ARA mit einer Software ständig analysiert und plausibilisiert werden. Dafür hat der Stadtrat an seiner Sitzung vom 6. Dezember 2016 einen Kredit von 55 512 Franken bewilligt. Die Arbeiten für Lieferung, Programmierung, Installation und Inbetriebnahme dieser neuen Software wurden an die Firma «Rittmeyer AG», Baar, vergeben.