Bürgerpanel für mehr Klimaschutz

Das Bürgerpanel stellt eine neue Form der politischen Mitwirkung dar. Solche Bürgerpanels sind bisher vor allem im englischsprachigen Raum bekannt und wollen die demokratische Beteiligung fördern. Vergangenes Jahr wurden erstmals in der Schweiz in den Städten Sion und Genf Anlässe in dieser Art durchgeführt. In der Deutschschweiz ist die Stadt Uster mit diesem Projekt eine Pionierin. Dabei kommen zufällig ausgeloste Einwohnerinnen und Einwohner zusammen, um über eine konkrete Fragestellung zu beraten und eine gemeinsame Stellungnahme auszuarbeiten. Die Auslosung ist unter Berücksichtigung bestimmter Charakteristiken wie etwa Alter, Ausbildungsgrad oder Geschlecht erfolgt, damit das Forum ein möglichst gutes Abbild der Bevölkerung und somit eine breite Meinungsvielfalt abdeckt.

Empfehlungen, Bericht oder politischer Vorstoss möglich

Die 2000 angeschriebenen Einwohnerinnen und Einwohner ab 16 Jahren, inklusive ausländische Wohnbevölkerung, können sich nun fürs Bürgerpanel anmelden. Aus den eingegangenen Anmeldungen werden an einer Veranstaltung am Mittwochabend, 23. Juni 2021, 20 Personen wiederum ausgelost. Diese 20 Personen werden sich während zweier Wochenenden am 28./29. August und 11./12. September 2021 mit folgender Fragestellung befassen:

«Das Klima schonen, bewusst konsumieren und Abfälle vermeiden –
Wie und warum wollen wir das in Uster erreichen?»

Gegen Ende der vier Tage verfassen die Teilnehmenden eine Empfehlung oder einen Bericht, der dem Stadtrat und der Bevölkerung von Uster übergeben wird. Dem Bürgerpanel steht es ausserdem frei, seine Empfehlungen auch über andere Kanäle politisch einzubringen, sei es beispielsweise als Einzelinitiative, Petition oder Volksinitiative.

Der Einbezug der Bevölkerung ist eine Massnahme aus dem vom Stadtrat im Februar genehmigten kommunalen «Massnahmenplan Klima» zur Eindämmung des Klimawandels. Das Zentrum für Demokratie in Aarau wird das Projekt in Uster wissenschaftlich begleiten. Inhaltlich und finanziell unterstützt wird es von der Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Zürich im Rahmen des kantonalen Legislaturziels «Teilhabe».