Stadtrat beantragt Zustimmung zur Volksinitiative «Für sichere und durchgängige Velowege»
Die SP Uster hat am 9. April 2018 die von ihr lancierte Volksinitiative «Für sichere und durchgängige Velowege» bei der Stadtkanzlei eingereicht. Diese umfasst einen Rahmenkredit von fünf Millionen Franken, um ein flächendeckendes und sicheres Veloweg-Netz zu planen und zu bauen. Darüber hinaus soll die Veloinfrastruktur verbessert werden. Nachdem der Stadtrat bereits im Juli 2018 das Zustandekommen der Initiative bestätigt hat, beantragt er nun dem Gemeinderat die Volksinitiative für gültig zu erklären und ihr zuzustimmen.
Veloverkehr gewinnt in Uster an Bedeutung
Das Thema Veloverkehr hat in der Stadt Uster in den vergangenen Jahren stark an Bedeutung gewonnen. Auch die Erarbeitung des Gesamtverkehrskonzeptes (GVK) im Rahmen von «Stadtraum Uster 2035» erfolgt sinngemäss unter der Hauptstrategie «Uster steigt um!» – vom Auto auf das Velo, den öffentlichen Verkehr oder auf kurze Strecken zu Fuss. Im Fokus der Veloförderung stehen der Lückenschluss des bestehenden Netzes, die Verbindung der Stadt- und Quartierzentren sowie der wichtigsten Freizeit- und Erholungsräume. Zugleich soll im Zentrum der Strassenraum aufgewertet und verkehrsberuhigt werden – zugunsten von Velofahrenden und Fussgängern.
Mit dem bisherigen jährlichen Budget zur Verbesserung der Velosicherheit auf Stadtgebiet sind klei-nere, oft schnell umsetzbare Massnahmen abgedeckt. Laufende Optimierungen finden bereits statt. Erste Erkenntnisse des GVK weisen jedoch darauf hin, dass für die Förderung des Veloverkehrs auch grössere Infrastrukturmassnahmen notwendig sind. Die Veloparkierungen im Zentrum und um den Bahnhof sind die wichtigsten Zielorte für die Velofahrerinnen und Velofahrer. Deshalb gilt es diese substantiell zu erweitern. Weiter ist eine zusätzliche, vom Bahnverkehr unabhängige Nord-Süd-Verbindung im Zentrum wichtig, um die Qualität des Velonetzes zu steigern.
Volksabstimmung im Fall einer Ablehnung im Gemeinderat
Mit der Umsetzung der vorliegenden Initiative können die Konzeptinhalte des GVK rasch weiterverfolgt und Planungs- und Realisierungsprozesse beschleunigt werden. Aus Kompetenzgründen müssen sich solche Massnahmen aber auf Gemeindestrassen beschränken, da Kantonsstrassen in der Hoheit des Kantons Zürich liegen. Stimmt der Gemeinderat dem Antrag des Stadtrates zu, erarbeitet dieser eine Umsetzungsvorlage. Lehnt der Gemeinderat die Initiative ab, findet eine Volksabstimmung über die Initiative statt.