Zweckverband Spital Uster: Absetzung Urnenabstimmung vom 27. September 2020

5. August 2020
Der auf den 27. September 2020 festgesetzte Abstimmungstermin über die Fusion der Spitäler Uster und Wetzikon zur «Gesundheitsversorgung Glattal und Zürcher Oberland AG» sowie die Umwandlung des Spitals Uster in eine gemeinnützige AG wird abgesetzt.

Fusion der Trägerschaften der Spitäler Uster und Wetzikon zur gemeinnützigen «Gesundheitsversorgung Glattal und Zürcher Oberland AG»

Der für die Fusion der Spitäler Uster und Wetzikon zur «Gesundheitsversorgung Glattal und Zürcher Oberland AG» sowie Umwandlung Spital Uster in eine gemeinnützige AG erstmals angesetzte Abstimmungstermin vom 17. Mai 2020 konnte aufgrund der Massnahmen im Zusammenhang mit der Eindämmung von COVID-19 nicht durchgeführt werden. Der Stadtrat hat deshalb am 9. Juni 2020 die Abstimmung auf den 27. September 2020 festgesetzt. 

Mittlerweilen hat sich nun aufgrund des Rechnungsabschlusses des Spitals Uster ergeben, dass die in der Interkommunalen Vereinbarung entsprechend im Beleuchtenden Bericht abgebildeten Zahlen / Verhältnisse möglicherweise nicht mehr der dort aufgeführten Sachlage entsprechen. Vorgängig des neuen Abstimmungstermins müssen die entsprechenden Dokumente aktualisiert werden.

Der Stadtrat ist gemäss Statuten des Zweckverbandes Spital Uster wahlleitende Behörde. Aus den obgenannten Gründen ist die auf den 27. September 2020 festgesetzte Abstimmung über die Fusion der beiden Spitäler Uster und Wetzikon zur «Gesundheitsversorgung Glattal und Zürcher Oberland AG» abzusetzen. Die Festsetzung eines neuen Abstimmungstermins erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt. 

Der Stadtrat von Wetzikon wird dies für die Aktionärsgemeinden der GZO AG ebenfalls beschliessen.

  1. Der auf den 27. September 2020 festgesetzte Abstimmungstermin über die Fusion der Spitäler Uster und Wetzikon zur «Gesundheitsversorgung Glattal und Zürcher Oberland AG» sowie die Umwandlung des Spitals Uster in eine gemeinnützige AG wird abgesetzt.
  2. Gegen diese Anordnung kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen (§ 19 Abs. 1 lit. c i.V.m § 19b Abs. 2 lit. c sowie § 21a und § 22 Abs. 1 VRG) beim Bezirksrat Uster, Amtsstrasse 3, 8610 Uster, erhoben werden. Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen. 

Für den Fristenlauf ist die Publikation im Amtsblatt des Kantons Zürich am Mittwoch, 5. August 2020 massgebend.

Uster, 28. Juli 2020
Zweckverband Spital Uster
Stadtrat Uster (als wahlleitende Behörde)

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