Weisung 33/2019 des Stadtrates: "Städtische Volksinitiative für sichere und durchgängige Velowege", Umsetzungsvorlage

Nummer
33/2019
Geschäftsart
Volksinitiative
Status
Erledigt
Datum
9. Juli 2019
Beschreibung

Die Kommission Planung und Bau (KPB) hat am 19. August 2019 die Weisung im Dispositiv redaktionell geändert und mit 7:0 Stimmen (abwesend 2) gutgeheissen. Referent: Markus Ehrensperger (SVP).

Die Rechnungsprüfungskommission (RPK) hat am 26. August 2019  im Antrag der Kommission Planung und Bau (KPB) Ziffer 1.1 Buchstabe a mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) geändert und die Weisung mit 6:2 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen. Referentin: Salome Schaerer (SP).

Der Gemeinderat hat am 2. September 2019 den Antrag der KPB stillschweigend, den Antrag der RPK mit 24:8 Stimmen und in der Schlussabstimmung die Weisung mit 24:9 Stimmen  angenommen (vergleiche Weisung 14/2018). Die Weisung unterliegt dem obligatorischem Referendum (Art. 12 GO).

Der Stadtrat hat die Volksabstimmung für Sonntag, 9. Februar 2020 angeordnet.

Behörde
Stadtrat

Zugehörige Objekte

Name
W33.pdf Download 0 W33.pdf
W33_AntragKPB.pdf Download 1 W33_AntragKPB.pdf
W33_AntragRPK.pdf Download 2 W33_AntragRPK.pdf
Datum Sitzung