Planvorlage der SBB betreffend BZU 23 Ost, Nänikon-Greifensee, Umsetzung BehiG, ordentliches eisenbahnrechtliches Plangenehmigungsverfahren
Die SBB sehen vor, den Bahnhof Nänikon-Greifensee behindertengerecht umzubauen. Dabei werden im Wesentlichen die Perronkanten auf 55 cm erhöht (P55) und die Zugänge, Möblierungen und Ausrüstungen an die aktuellen Anforderungen angepasst. Im Weiteren erhält die nordseitige Rampe der Personenunterführung (PU) Stationsstrasse neu ein Gefälle von 12 % und ein begrüntes Dach. Für Detailinformationen wird auf die öffentlich zur Einsichtnahme aufgelegten Planunterlagen verwiesen.
Die durch das geplante Werk bewirkten Veränderungen werden, soweit möglich, während der Auflagefrist ausgesteckt bzw. mit Markierungen kenntlich gemacht.
Die Planunterlagen liegen vom 2. November 2020 bis 1. Dezember 2020 in der Stadt Uster, Abteilung Bau (4. OG), Oberlandstrasse 82, 8610 Uster, während der Büroöffnungszeiten zur Einsicht auf.
Das Verfahren richtet sich nach dem Eisenbahngesetz (Art. 18 ff. EBG; SR 742.101), der Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren für Eisenbahnanlagen (VPVE; SR 742.142.1) und nach dem Bundesgesetz über die Enteignung (EntG; SR 711).
Einsprache kann erheben, wer nach dem Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren (VwVG; SR 172.101) und dem EntG Partei ist. Einsprachen müssen schriftlich und im Doppel innert der Auflagefrist (Datum der Postaufgabe) beim Bundesamt für Verkehr, Sektion Bewilligungen 1, 3003 Bern eingereicht werden. Wer keine Einsprache erhebt, ist vom weiteren Verfahren ausgeschlossen.
Innerhalb der Auflagefrist sind auch sämtliche enteignungsrechtlichen Einwände sowie Begehren um Entschädigung oder Sachleistung geltend zu machen (vgl. Art. 18f Abs. 2 EBG in Verbindung mit Art. 35–37 EntG). Für nachträgliche Forderungen gilt Art. 41 EntG.
Einwände betreffend die Aussteckung sind sofort, jedenfalls aber vor Ablauf der Auflagefrist beim BAV vorzubringen.
Vom Tag der öffentlichen Bekanntmachung der Planauflage an dürfen ohne Zustimmung des Enteigners keine die Enteignung erschwerenden rechtlichen oder tatsächlichen Verfügungen über den Gegenstand der Enteignung getroffen werden (vgl. Art. 42 EntG).
Die Publikation erscheint auch im Amtsblatt des Kantons Zürich vom Freitag, 30. Oktober 2020.
Schweizerische Bundesbahnen SBB
Stadt Uster, Bau, bau@uster.ch
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