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SUBMISSIONEN


Das Beschaffungsvolumen von Bund, Kantonen und Gemeinden beträgt in der Schweiz jährlich rund 36 Milliarden Franken, das von Uster rund 40 Millionen Franken.

Ziel der heutig gültigen Regelungen ist, das Submissionsverfahren transparent und nachvollziehbar zu gestalten. Um die öffentlichen Mittel sparsam einzusetzen, soll in einem Vergabeprozess das wirtschaftlich günstigste Angebot des bestqualifizierten Bewerbers die Zusage erhalten.

Zum Thema Beschaffungswesen gibt es zahlreiche Rechtsquellen. Für den Kanton Zürich ist insbesondere das Gesetz über den Beitritt des Kantons Zürich zur Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen und die Submissionsverordnung von grosser Bedeutung.

Verfahrensarten
Das öffentliche Beschaffungsrecht kennt verschiedene Verfahrensarten für die Vergabe von Aufträgen.

Offenes Verfahren
Öffentliche Ausschreibung wo alle Anbieter ein Angebot einreichen können.

Selektives Verfahren (Präqualifikation)
Öffentliche Ausschreibung: Alle Anbieter können einen Antrag auf Teilnahme einreichen. In einem ersten Verfahrensschritt werden nach Eignungsprüfung Anbieter definiert, die im zweiten Verfahrensschritt ein konkretes Angebot einreichen können. Die Anzahl der Eingeladenen, die ein Angebot unterbreiten können, wird beschränkt (mindestens drei Anbieter), wenn die Vergabe nicht effizient abgewickelt werden kann.

Einladungsverfahren
Die ausschreibende Stelle bestimmt, welche Anbieter ohne Ausschreibung direkt ein Angebot unterbreiten können. Sofern möglich, müssen mindestens drei Angebote eingeholt werden.

Freihändiges Verfahren
Direkte Vergabe des Auftrages an eine/n Anbietende/n ohne Ausschreibung.

Submissionsrichtlinien Stadt Uster
Der Stadtrat steht beim Beschaffungswesen im Spannungsfeld zwischen gesunden Finanzen und dem damit verbundenen attraktiven Steuerfuss sowie der Unterstützung von einheimischen Anbietern. Die Vorschriften über Beschaffungswesen eröffnen Zugang zu neuen Märkten in anderen Gemeinden und Kantonen. Unter www.simap.ch haben einheimische Gewerbebetriebe Zugang zu Submissionen aus der ganzen Schweiz (inkl. Stadt Uster).

Um in Uster ein einheitliches Submissionsverfahren unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorgaben sicherzustellen, hat der Stadtrat interne Submissionsrichtlinien erlassen. Am 25. Januar 2011 hat der Stadtrat die überarbeiteten Submissionsrichtlinien (Version 2011) in Kraft gesetzt.

Neben verschiedenen Präzisierungen wurden vor allem die stadtinternen Schwellenwerte für das freihändige Verfahren auf die Hälfte der kantonalen Schwellenwerte erhöht, was Anbieter und Verwaltungsabteilung den Prozess erleichtert und den Handlungsspielraum bei den Vergaben erhöht.

Am 09. Juni 2015 hat der Stadtrat eine weitere Anpassung der Submissionsrichtlinien in Kraft gesetzt (Version 2015). Insbesondere wurde beim Zuschlagskriterium eine neue Preisbewertungsmethode definiert. Im Kanton Zürich ist die Methode etabliert und in den Richtlinien öffentliches Beschaffungswesen Kanton Zürich / Handbuch für Vergabestellen integriert.

Übersicht Schwellenwerte
Gemäss den übergeordneten gesetzlichen Grundlagen gelten für die einzelnen Verfahren seit dem 1. Januar 2004 im Nicht-Staatsvertragsbereich die folgenden Schwellenwerte (in CHF):
VerfahrensartLieferungenDienstleistungenBaunebengewerbeBauhauptgewerbe
Freihändige Vergabeunter 100'000unter 150'000unter 150'000unter 300'000
Einladungsverfahrenunter 250'000unter 250'000unter 250'000unter 500'000
Offenes/Selektives Verfahrenab 250'000ab 250'000ab 250'000ab 500'000


Gültige Schwellenwerte für freihändige Vergaben (in CHF):
VerfahrensartLieferungenDienstleistungenBaunebengewerbeBauhauptgewerbe
Freihändige Vergabe,
Umsetzung in Uster
unter 50'000unter 75'000unter 75'000unter 150'000


Unterlagen und Auskünfte
Die Verantwortung für die Durchführung von Submissionen liegt in der Stadt Uster bei den Abteilungen.

Informationsquellen zum Thema Beschaffungswesen
Grundlagen / Weiterführende LiteraturInhaltErlass durch/Autor
Gesetz über den Beitritt des Kantons Zürich zur Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche BeschaffungswesenGesetzestextKanton Zürich
SubmissionsverordnungVerordnungstextKanton Zürich
Handbuch für VergabestellenAnwendungshandbuch mit diversen Checklisten, Merkblättern, Vorlagen etc.Kanton Zürich
Submissionsrichtlinien Stadt Usterinternes Arbeitsinstrument, welches die kantonalen Vorschriften präzisiertStadt Uster 
www.simap.chInternetauftritt für Ausschreibungen im selektiven und offenen Verfahren mit diversen Links und Informationen.Verein «Système d’information sur les marchés publics en Suisse» 
www.beschaffungswesen.zh.chInternetauftritt über Beschaffungswesen mit elektronischem Handbuch und diversen Vorlagen zum Herunterladen.Kanton Zürich
www.vgrzh.chVerwaltungsgerichtsentscheide zum BeschaffungswesenVerwaltungsgericht des Kantons Zürich