ERSATZWAHL IN DEN GEMEINDERAT USTER FÜR DEN REST DER AMTSDAUER 2014 - 2018
25. November 2015
Silvio Foiera ist per 1. Januar 2016 als Nachfolger von Hilda Schelldorfer in den Gemeinderat Uster gewählt worden.
Der Bezirksratspräsident Uster hat mit Präsidialverfügung vom 31. August 2015 Hilda Schelldorfer entsprechend ihrem Gesuch auf den 31. Dezember 2015 als Mitglied des Gemeinderates Uster entlassen. Der Stadtrat hat die Nachfolge zu bezeichnen.
Alle Ersatzpersonen auf der Liste der EDU Eidgenössisch-Demokratischen Union haben die Erklärung abgegeben, dass sie auf eine Wahl verzichten. Da der Sitz demzufolge durch Nachrücken der Ersatzpersonen auf der Liste der EDU Eidgenössisch-Demokratischen Union gemäss § 108 Abs. 1 des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) nicht besetzt werden kann, hat die Mehrheit der Unterzeichnenden des Wahlvorschlages der EDU gemäss § 108 Abs. 2 GPR Silvio Foiera als Ersatzperson bezeichnet.
Der Stadtrat hat mit Beschluss vom 17. November 2015 Silvio Foiera, 1979, Beschleuniger-Operateur, Uster, per 1. Januar 2016 für den Rest der Amtsdauer 2014 - 2018 als gewählt erklärt.
Rechtsmittel
Gegen diesen Beschluss kann innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet (Fristenlauf beginnend am Tage nach der Veröffentlichung), beim Bezirksrat Uster, Amtsstrasse 3, 8610 Uster, wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen erhoben werden. Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen.
Uster, 25. November 2015
Stadtrat Uster
Alle Ersatzpersonen auf der Liste der EDU Eidgenössisch-Demokratischen Union haben die Erklärung abgegeben, dass sie auf eine Wahl verzichten. Da der Sitz demzufolge durch Nachrücken der Ersatzpersonen auf der Liste der EDU Eidgenössisch-Demokratischen Union gemäss § 108 Abs. 1 des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) nicht besetzt werden kann, hat die Mehrheit der Unterzeichnenden des Wahlvorschlages der EDU gemäss § 108 Abs. 2 GPR Silvio Foiera als Ersatzperson bezeichnet.
Der Stadtrat hat mit Beschluss vom 17. November 2015 Silvio Foiera, 1979, Beschleuniger-Operateur, Uster, per 1. Januar 2016 für den Rest der Amtsdauer 2014 - 2018 als gewählt erklärt.
Rechtsmittel
Gegen diesen Beschluss kann innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet (Fristenlauf beginnend am Tage nach der Veröffentlichung), beim Bezirksrat Uster, Amtsstrasse 3, 8610 Uster, wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen erhoben werden. Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen.
Uster, 25. November 2015
Stadtrat Uster