Budget 2019 der Stadt Uster: Vertretbarer Aufwandüberschuss

5. Oktober 2018
Das Budget der Stadt Uster rechnet für die Erfolgsrechnung 2019 mit einem Aufwandüberschuss von 0,9 Mio. Franken. Dies bei einem Aufwand von 252,8 Mio. Franken und einem Ertrag von 251,9 Mio. Franken. Der Aufwandüberschuss entspricht 0,4 Prozent des Gesamtumsatzes. Mit dem vorliegenden Zahlenwerk ist der mittelfristige Ausgleich eingehalten. Die ordentlichen Abschreibungen betragen, bereinigt nach der neuen Rechnungslegung, 17,1 Mio. Franken. Der erwartete Cash Flow (Gesamthaushalt) liegt bei 16,4 Mio. Franken.

Die Globalkredite der Verwaltung nehmen gegenüber dem Voranschlag 2018 um gerundet 3,7 Mio. Franken oder 3,2 Prozent zu. Die Steigerung gegenüber der Rechnung 2017 beträgt 6,4 Mio. Franken oder 5,8 Prozent. Das Wachstum bei den Globalkrediten ist in absoluten Zahlen insbesondere auf die Bereiche Sozialhilfe, soziale Sicherheit und die Primarschule zurückzuführen. Das Wachstum bei den Globalkrediten wird aber zu einem grossen Teil abgefedert von der guten konjunkturellen Lage, den weiterhin hohen Steuereinnahmen und von Effekten im Zusammenhang mit der Einführung der neuen Rechnungslegung.    

Steuereinnahmen konstant hoch

Der Stadtrat beantragt für 2019 einen unveränderten Steuerfuss von 91 Prozent (ohne Sekundarschulgemeinde). Die Sekundarschulgemeinde ihrerseits beantragt ebenfalls einen gleichbleibenden Steuerfuss von 18 Prozent. Der Gesamtsteuerfuss für Uster würde somit bei 109 Prozent belassen, bzw. bei 105 Prozent für Nänikon.

Die Steuereinnahmen (Fiskalertrag) sind mit 105,8 Mio. Franken um 4,6 Mio. Franken höher als im Voranschlag 2018. Neben den prognostizierten Mehreinnahmen von 2,7 Mio. Franken bei den «Steuern Rechnungsjahr» konnten auch die Grundstückgewinnsteuern auf 11,1 Mio. Franken erhöht werden. Die höhere Budgetierung der «Steuern Rechnungsjahr» ist auf das Bevölkerungswachstum und auf Erfahrungswerte der vergangenen Jahre zurückzuführen. Die Grundstückgewinnsteuern wurden – aufgrund der Werte der vergangenen Jahre und dem laufenden Jahr 2019 – um 2,1 Mio. Franken höher budgetiert.

Die ordentlichen Abschreibungen betragen 17,1 Millionen Franken. Die Verminderung von 1,1 Millionen Franken gegenüber dem Voranschlag 2018 ist auf die neue Rechnungslegung (HRM2) zurückzuführen. Die Selbstfinanzierung (Cash Flow) beträgt 16,4 Millionen Franken.

Hohes Investitionsvolumen

Die Stadt Uster erwartet für 2019 ein wiederum hohes Investitionsvolumen. Im Verwaltungsvermögen sieht das Budget Nettoinvestitionen in der Höhe von 26,0 Millionen Franken vor. Der Selbstfinanzierungsgrad (Spezialfinanzierungsbereich inklusive) beträgt beim Voranschlag 2019 63 Prozent. Der Investitionsanteil liegt bei 11 Prozent.

Die Investitionsplanung 2020 bis 2022 rechnet im Verwaltungsvermögen mit Nettoinvestitionen von Total 62,1 Mio. Franken (100 Prozent). Mit der «Sanierung und Erweiterung Dammstrasse» ist ein Grossprojekt aufgeführt, das bereits in Ausführung ist. Zudem sind im aktuellen Zeitraum 2019 bis 2022 auch Investitionen von Total 10,2 Mio. Franken für das Projekt «Kultur- und Tagungszentrum im Zeughaus» eingeplant.

Zunahme langfristige Schulden

Im Jahr 2019 wird die Stadt Uster voraussichtlich wiederum langfristige Darlehen aufnehmen müssen. Diese sollen zum einen die Liquidität sichern und zum anderen insbesondere die anstehenden Investitionen finanzieren. In den Jahren 2021 und 2022 werden sich die langfristigen Schulden gemäss der vorliegenden Planung aber bei 140,0 Mio. Franken stabilisieren.

Herausforderungen für den Finanzhaushalt

Die vorliegende Finanzplanung zeigt eine machbare Entwicklung für den Finanzhaushalt auf. Das Haushaltsgleichgewicht wird erreicht, obwohl für das Budgetjahr wie auch für die Finanzplanjahre Defizite prognostiziert werden. Denn Ertragsüberschüsse der vergangenen Jahre und der prognostizierte Ertragsüberschuss im aktuellen Rechnungsjahr 2018 relativieren diese Defizite. Die geplanten Investitionen und die Aufwandsteigerung führen aber zu einem Abbau des Nettovermögens hin zu einer Nettoschuld.

Gemäss Stadtrat Cla Famos, Abteilungsvorsteher Finanzen, sind deshalb die Investitionsplanung periodisch zu prüfen und das Kostenwachstum in der Erfolgsrechnung eng zu verfolgen. Zudem gilt es, der Erwirtschaftung eines angemessenen Cash Flows grösste Beachtung zu schenken. Dank der neuen Rechnungslegung wird die Stadt Uster in Zukunft über ein rekordhohes Eigenkapital verfügen. Gemäss Cla Famos bleibt sich eines jedoch gleich: Das sorgfältige Wirtschaften mit den anvertrauten Steuergeldern. Die neue Rechnungslegung hat nämlich keinen Einfluss auf die effektiven Zahlungsströme und den daraus resultierenden Cash Flow.

Haushaltsgleichgewicht

Das Haushaltsgleichgewicht umfasst den mittelfristigen Ausgleich, den maximal zulässigen budgetierbaren Aufwandüberschuss, die Finanzkennzahlen und die finanzpolitischen Ziele. Letztere hat der Stadtrat mit Verabschiedung des Berichtes zum Budget 2019 angepasst.

Konkret lauten die finanzpolitischen Ziele neu wie folgt:

  1. Die Stadt Uster weist zur Erhaltung der finanziellen Handlungsfähigkeit ein Nettovermögen respektive eine Nettoschuld von +/-1000 Franken pro Einwohner/in aus. Der solide Finanzhaushalt soll damit erhalten bleiben.
  2. Die Stadt Uster weist einen stabilen und attraktiven Steuerfuss im mittleren Drittel der Zürcher Gemeinden aus.

Genau wie der mittelfristige Ausgleich können auch die beiden finanzpolitischen Ziele mit dem vorliegenden Zahlenwerk eingehalten werden.

Hochrechnung für das laufende Jahr 2018: deutlicher Ertragsüberschuss erwartet

Im Bericht zum Budget 2019 geht der Stadtrat von einem Ertragsüberschuss von 1,9 Mio. Franken aus. Aufgrund neuester Erkenntnisse ist ein Ertragsüberschuss zwischen 5,0 bis 9,0 Mio. Franken zu erwarten. Dabei spielen insbesondere die voraussichtlich nochmals höheren Grundstückgewinnsteuern und ein Buchgewinn aus der Neubewertung von Grundstücken eine wesentliche Rolle. Zu beachten gilt, dass das prognostizierte Ergebnis nach wie vor Unsicherheiten enthält. So können beispielsweise die Einnahmen aus den Steuerausscheidungen netto erst im November effektiv geschätzt werden.

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