Stadthaustelegramm vom 11. Januar 2018
11. Januar 2018
Aktuelle Beschlüsse des Stadrats
Gemeinschaftseinsätze Zivilschutzorganisation Uster 2018
Der Bevölkerungsschutz schützt die Bevölkerung und ihre Lebensgrundlagen bei Katastrophen und in Notlagen sowie im Falle bewaffneter Konflikte und begrenzt oder bewältigt Schadenereignisse. Daneben können die Schutzdienstpflichtigen für Einsätze zu Gunsten der Gemeinschaft aufgeboten werden. Für das kommende Jahr hat der Stadtrat Uster am 09. Februar 2018 insgesamt 1 213 Einsatztage zugunsten der Gemeinschaft bewilligt, vor allem im Bereich von Sportanlässen, aber auch für Einsätze in den Heimen.
Gebietsentwicklung «Zeughausareal», Uster, Phase 4, Gestaltungsplan
Genehmigung der Abrechnung
An der Sitzung vom 28. November 2017 genehmigte der Stadtrat die Abrechnung betreffend den Planungskosten für die Erarbeitung des privaten Gestaltungsplanes «Zeughausareal». Die Abrechnung schliesst um rund 1500 Franken tiefer als die budgetierten Kosten von 440 000 Franken. Die Hälfte der angelaufenen Kosten, nämlich Fr. 219 240.45, werden durch die «armasuisse Immobilien» übernommen. Im Vorfeld dieser Abrechnung wies der Bezirksrat Uster einen Rekurs von zwei Ustermer Gemeinderäten ab. Das Gericht verneinte eine Beeinträchtigung bzw. Verletzung des Stimmrechts der Rekurrenten. Diese wollten in einem Stimmrechtsrekurs resp. einer Aufsichtsbeschwerde vom Bezirksrat abgeklärt haben, ob die von der Stadt Uster getätigten Ausgaben für die Entwicklung des Zeughausareals zu Recht erfolgt seien.
Der Bevölkerungsschutz schützt die Bevölkerung und ihre Lebensgrundlagen bei Katastrophen und in Notlagen sowie im Falle bewaffneter Konflikte und begrenzt oder bewältigt Schadenereignisse. Daneben können die Schutzdienstpflichtigen für Einsätze zu Gunsten der Gemeinschaft aufgeboten werden. Für das kommende Jahr hat der Stadtrat Uster am 09. Februar 2018 insgesamt 1 213 Einsatztage zugunsten der Gemeinschaft bewilligt, vor allem im Bereich von Sportanlässen, aber auch für Einsätze in den Heimen.
Gebietsentwicklung «Zeughausareal», Uster, Phase 4, Gestaltungsplan
Genehmigung der Abrechnung
An der Sitzung vom 28. November 2017 genehmigte der Stadtrat die Abrechnung betreffend den Planungskosten für die Erarbeitung des privaten Gestaltungsplanes «Zeughausareal». Die Abrechnung schliesst um rund 1500 Franken tiefer als die budgetierten Kosten von 440 000 Franken. Die Hälfte der angelaufenen Kosten, nämlich Fr. 219 240.45, werden durch die «armasuisse Immobilien» übernommen. Im Vorfeld dieser Abrechnung wies der Bezirksrat Uster einen Rekurs von zwei Ustermer Gemeinderäten ab. Das Gericht verneinte eine Beeinträchtigung bzw. Verletzung des Stimmrechts der Rekurrenten. Diese wollten in einem Stimmrechtsrekurs resp. einer Aufsichtsbeschwerde vom Bezirksrat abgeklärt haben, ob die von der Stadt Uster getätigten Ausgaben für die Entwicklung des Zeughausareals zu Recht erfolgt seien.