USTER STABILISIERT AUFWAND IM BUDGET 2015

2. Oktober 2014
Trotz strikter Budgetdisziplin sieht der Voranschlag 2015 der Stadt Uster einen Aufwandüberschuss von 2,5 Millionen Franken vor. Die gute Steuerkraft der Stadt Uster im 2013 führt zu einem deutlich tieferen Finanzausgleich im 2015. Der Steuerfuss der Stadt bleibt nach dem Vorschlag des Stadtrats stabil.
Im Vergleich zum Voranschlag 2014 konnte der Gesamtaufwand in der Laufenden Rechnung gesenkt werden. Die Globalkredite liegen um 0,4 Mio. Franken tiefer. Einem Aufwand von 232,7 Millionen Franken steht ein Ertrag von 230,2 Millionen Franken gegenüber. Der budgetierte Aufwandüberschuss ist demnach auf die Finanzierung zurückzuführen. Im 2015 werden knapp 5 Mio. Franken weniger Ressourcenzuschuss (netto) aus dem Finanzausgleich erwartet. Auch fallen die ordentlichen Abschreibungen gegenüber dem Voranschlag 2014 – aufgrund des hohen Investitionsvolumens – um 0,9 Mio. Franken höher aus.

Die Stabilisierung bzw. die Abnahme der Globalkredite ist auf die strikte Budgetdisziplin aller Geschäftsfelder zurückzuführen, wofür sich der Abteilungsvorsteher Finanzen, Stadtrat Cla Famos, bei den Abteilungen ausdrücklich bedankt. Aufgrund der Mindereinnahmen aus dem Finanzausgleich, die sich bereits frühzeitig abzeichneten, sah sich der Stadtrat gezwungen, die Geschäftsfelder anzuweisen, die Ausgaben, die durch die Stadt Uster nicht beeinflussbar oder steuerbar sind, durch eine Senkung der Globalkredite zu kompensieren.

Unveränderter Steuerfuss

Der Stadtrat beantragt für 2015 einen unveränderten Steuerfuss (ohne Sekundarschulgemeinde) von 91 Prozent. Die Sekundarschulgemeinde beantragt ebenfalls einen gleichbleibenden Steuerfuss von 18 Prozent. Der Gesamtsteuerfuss für Uster würde somit bei 109 Prozent bzw. 107 Prozent (für Nänikon) belassen.

Im Vergleich zum Voranschlag 2014 nehmen die Steuereinnahmen um 3,6 Mio. Franken zu. Die Steuern Rechnungsjahr werden gemäss Planung von 79 auf 80 Millionen Franken anwachsen. Gründe dafür sind das Bevölkerungswachstum und eine weiter steigende Steuerkraft in Uster. Daneben nehmen die übrigen Steuern (wie etwa Steuerausscheidungen (netto), Quellensteuern oder Personalsteuern) um 2,1 Mio. Franken zu. Bei den Grundstückgewinnsteuern wird erwartet, dass sie dank einer nach wie vor regen Bautätigkeit um 500‘000 Franken auf 8,5 Mio. Franken ansteigen.  

Wie im Vorjahr, berücksichtigt der Voranschlag 2015 ausserordentliche Abschreibungen im Umfang von 5 Millionen Franken. Die ordentlichen Abschreibungen betragen 11,2 Millionen Franken. Die Selbstfinanzierung (Cash Flow) beträgt 13,5 Millionen Franken.

Steigendes Investitionsvolumen

Die Stadt Uster erwartet für 2015 ein hohes Investitionsvolumen. Im Verwaltungsvermögen sieht das Budget Nettoinvestitionen in der Höhe von 32,4 Mio. Franken vor. Der Selbstfinanzierungsgrad (inkl. Spezialfinanzierungsbereich) beträgt bei diesem Voranschlag 42 Prozent.

Die Finanzplanung 2016 bis 2018 sieht im Verwaltungsvermögen jährliche Nettoinvestitionen zwischen 30 und 45 Millionen Franken vor. Mit der Sanierung und Erweiterung des Hallenbads, dem Neubau des Schulhauses Krämeracker und der Sanierung und Erweiterung der Dammstrasse inkl. Werkliegenschaft sind einige grosse Projekte aufgeführt, die bereits ausgeführt werden oder die 2015 in eine vertiefte Projektierung mit Kostenfolge gelangen. 

Tiefe langfristige Schulden

Im Jahr 2015 wird die Stadt Uster voraussichtlich wiederum langfristige Darlehen aufnehmen müssen. Neben der Sicherstellung der Liquidität werden die Darlehen insbesondere zur Finanzierung der anstehenden Investitionen benötigt. Es ist deshalb davon auszugehen, dass die nach wie vor tiefe langfristige Verschuldung in den nächsten Jahren ansteigen wird.

Senkung des Ausgabenwachstums auf hohem Niveau

Bei den Ausgaben 2015 sind die Teuerung und die Bevölkerungsentwicklung mitberücksichtigt worden. Trotz verschiedener Mehrausgaben, die aufgrund exogener Faktoren entstanden sind, konnten die «finanzpolitischen Ziele» eingehalten werden und der Gesamtaufwand gesenkt werden.

Gemäss Stadtrat Cla Famos, Abteilungsvorsteher Finanzen, muss aber für die kommenden Jahre ohne konkrete Gegenmassnahmen von einem weiteren Ausgabenwachstum ausgegangen werden. In den Finanzplanjahren 2016 bis 2018 könnten sonst einzelne finanzpolitische Ziele nicht mehr eingehalten werden.

Neben einem Abbau des Nettovermögens können auch die erwirtschafteten Cash Flows die geplanten Investitionen nur teilweise finanzieren. Deshalb müssen die Investitionen auch in Zukunft jährlich neu priorisiert werden, wie der Finanzvorsteher erklärt.

Die deutlichen Mindereinnahmen des Ressourcenzuschusses 2015 und die höheren Abschreibungen führen dazu, dass die Stadt Uster trotz einer Senkung des Ausgabenwachstums einen Aufwandüberschuss von 2,5 Mio. Franken ausweisen muss. Um die gute Finanzlage der Stadt Uster auch für die kommenden Generationen zu erhalten, wird sich der Stadtrat in naher Zukunft deshalb im Rahmen einer beabsichtigten generellen Leistungsüberprüfung detailliert mit dem Finanzhaushalt beschäftigen.
 
INFOBOX

Hochrechnung 2014:
Es zeichnet sich ein Ertragsüberschuss ab
Im laufenden Jahr 2014 erwartet die Stadt Uster ein leicht besseres Ergebnis als budgetiert. Gründe dafür sind insbesondere tiefere Abschreibungen als geplant und eine zu erwartende Teilauflösung der im 2012 getätigten Rückstellungen für die Sanierung der Beamtenversicherungskasse (BVK). Mehrausgaben werden bei den Kleinkinderbetreuungsbeiträgen erwartet. Die erwarteten Mindereinnahmen von 0,6 Mio. Franken sind auf die Verzögerung der neuen Parkraumbewirtschaftung zurückzuführen. Die im Voranschlag 2014 geplanten Nettoinvestitionen im Verwaltungsvermögen von 28,5 Millionen Franken fallen voraussichtlich rund 3 Millionen Franken tiefer aus als eingestellt.

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